Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Stärkung von Sicherheit und Ordnung
Die Stadt Pforzheim möchte die Sicherheit und Sauberkeit des öffentlichen Raumes weiter steigern, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern. Dies soll durch verstärkte Präsenz und Kontrolle in spezifischen Bereichen der Stadt, vor allem auch der Innenstadt, erreicht werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im Juli 2023 die Einrichtung eines "Kommunalen Ordnungsdienstes" (KOD) beschlossen.
Warum wurde die Einrichtung eines KOD in Pforzheim beschlossen?
"Für mich gilt: Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität. Pforzheim zählt zu den sichersten Großstädten in Baden-Württemberg, mit dem KOD wollen wir auch das subjektive Sicherheitsempfinden in unserer Stadt weiter stärken. Jede und jeder muss sich in Pforzheim auch sicher und wohl fühlen, und zwar zu jeder Tages- und Nachtzeit."
OB Peter Boch
Der Aufbau des KOD ist ein wesentlicher Bestandteil einer Sicherheitsstrategie für Pforzheim. Ziel soll auch sein, die Aufenthaltsqualität und die Sicherheitslage in der Fußgängerzone und am Leopoldplatz für Passantinnen und Passanten, aber auch für Einzelhändlerinnen und -händler zu verbessern. Langfristig soll der KOD durch stetige Präsenz im öffentlichen Raum die Arbeit der Polizei in der Innenstadt konsequent unterstützen.
Welche Aufgaben hat der Kommunale Ordnungsdienst?
Der KOD übernimmt ein umfassenderes Aufgabenspektrum als der bisherige Gemeindliche Vollzugsdienst (GVD), der künftig unter der neuen Bezeichnung Verkehrsordnungsdienst (VOD) tätig wird. Beide Sachgebiete – KOD und VOD – werden der neuen Abteilung GVD unterstellt.
Vor allem im Stadtbild werden die KOD-Mitarbeitenden sichtbar sein, wenn sie beispielsweise auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Streifendienst sind, dabei die Allgemeinheit vor Belästigungen schützen oder die Einhaltung von Jugendschutzvorschriften kontrollieren. Auch der Schutz öffentlicher Anlagen und Einrichtungen vor Beschädigung, Verunreinigung und missbräuchlicher Nutzung, die Überwachung und Durchsetzung städtischer Verordnungen, sowie – außerhalb der Dienstzeiten des Verkehrsordnungsdiensts (VOD) – die Überwachung des ruhenden Verkehrs gehören zum breiten Aufgabenspektrum des KOD.
Dabei ist der KOD eine Ergänzung zur bereits hervorragend funktionierenden Zusammenarbeit mit der Polizei, die sich zum Beispiel auch in einem Verbindungsbeamten zum Rathaus ausdrückt.
Parallel zum Kommunalen Ordnungsdienst überwacht der insgesamt 20 Stellen umfassende Verkehrsordnungsdienst (VOD) im Schwerpunkt den ruhenden Verkehr und nimmt zusätzlich weitere Sonderaufgaben war.
"Durch die ihre Präsenz als uniformierte Kräfte sind KOD und VOD direkte Ansprechpartner der Bevölkerung und leisten einen spürbaren Beitrag zur Stärkung des Sicherheitsgefühls im gesamten Stadtgebiet."
OB Peter Boch
Personal, Ausstattung und Ausbildung
Im November 2024 wurden die ersten 5 Stellen besetzt. Weitere kommen sukzessive hinzu, bis dann entsprechendes Personal für alle insgesamt 17 Stellen gefunden worden ist.
Die besonderen – meist polizeilichen – Aufgaben des KOD stellen hohe Ansprüche an Schutz- und Einsatzmittel: So verfügen die neuen Einsatzkräfte neben Schutzwesten über Handfesseln, Schlagstöcke und Reizgassprühgeräte.
Für die Tätigkeit im KOD ist eine besondere Ausbildung erforderlich, für die es auch externer Unterstützung bedarf.
"Kernelement der Ausbildung ist der jährlich stattfindende KOD-Lehrgang an der Verwaltungsschule in Karlsruhe. Hierbei verteilen sich drei Module über circa ein Jahr, wobei jedes Modul Prüfungen beinhaltet. Das erste Modul startet im März.“ Die Vollausbildung der ersten Einsatzkräfte werde also im März 2026 abgeschlossen sein. Zwischen den Modulen werde das Personal in der eigenen Dienststelle vor allem ortsbezogen ausgebildet. Schwerpunkte der gesamten Ausbildung seien rechtliche Grundlagen, Einsatz- und Kommunikationstrainings."
Dennis Kussberg, Leiter des Gemeindlichen Vollzugsdiensts